Torven Hartz

Bürgerbeteiligung in Kaltenkirchen? Am besten von den Besten lernen

Das Rathaus Altenholz-Stift
Das Rathaus Altenholz-Stift
Direkt am Flughafen Kiel Holtenau, nördlich der Kanalschleuse Holtenau liegt die amtsfreie Gemeinde Altenholz. Altenholz ist so ziemlich genau halb so groß wie Kaltenkirchen. Es gibt ein Rathaus mit einem Bürgermeister und 28 Gemeindevertretern. Eigentlich ist Altenholz also eine ganz normale Gemeinde wie es sie in Schleswig Holstein zu Hauf gibt - wäre da nicht eine Einzigartigkeit. Und um diese Einzigartigkeit zu ergründen, habe ich die Altenholzer am 16.3.2011 einmal zu einer Sitzung in ihrem Rathaus besucht.

Als ich den Altenholzer Ratssaal betrat, hatte ich zunächst eine völlig unverdächtige Szene vor mir.
Im Ratssaal waren vier Vertreter der Verwaltung und 9 Vertreter der verschiedenen Parteien. Zwei Pressevertreter lauschten dem Geschehen unter den Augen von 6 Bürgern.
Das ganze wirkte auf mich, wie eine Ausschusssitzung mit dem Publikum einer Stadtvertretersitzung wenn man einmal Kaltenkirchener Maßstäbe anlegt.
Die Tagesordnung war identisch mit der der nächsten Gemeindevertretersitzung, nur das hier bei jedem Ordnungspunkt die Bürger diskutieren konnten, während der Bürgervorsteher, Herr Dr. Volker Clauß, nach Kräften die Diskussion unter den Parteien zu unterbinden suchte. Nach den Regeln der Gemeindeordnung spielte sich hier also eine verkehrte Welt ab, denn die bestimmt eindeutig, dass die Bürger während Gremiensitzungen zu einzelnen Tagesordnungspunkten nicht zu Wort kommen dürfen.
Einzige Ausnahme: Die Einwohnerversammlung.

Altenholzer Wappen
Altenholzer Wappen

Und das ist also die Besonderheit dieser Gemeinde:

In Altenholz gibt es vor jeder Gemeindevertretersitzung eine Einwohnerversammlung - das gibt es in keiner anderen Gemeinde in Schleswig-Holstein. In Altenholz ist das nun schon seit 20 Jahren so.




Warum tun die Altenholzer sich das nun an? Schließlich bedeutet diese vollwertige, zusätzliche Sitzung einen Mehraufwand für Verwaltung wie Selbstverwaltung und dann wiederholen sich die Inhalte eine Woche später ja auch noch in der dann anstehenden Gemeindevertretersitzung, die dann auch erst beschließen kann.

Ich habe nach der Sitzung den Bürgervorsteher dazu befragt: Diese Einrichtung hätte dazu geführt, dass das Verhältnis zwischen dem Gemeindeapparat und dem Bürger sehr viel enger ist, als dies in anderen Gemeinden zu beobachten sei. Auch hätte die frühe Einbindung der Bürger "auf Augenhöhe" eine viel größere Akzeptanz der dann später zu treffenden Entscheidung zur Folge.
Der Gemeindevertreter Jens Ruge merkte dazu an, dass man in Altenholz auch praktisch keinerlei Einsprüche, geschweige denn Klagen gegen die Beschlüsse der Gemeindevertretung zu verzeichnen habe. Dafür könne es bei gewichtigen Themen auf Einwohnerversammlungen in Altenholz hingegen
schon einmal hoch hergehen.

Ich wollte natürlich auch wissen, wie die Verwaltung diese einzigartige Einrichtung einschätzt und befragte dazu den Bürgermeister von Altenholz, Carlo Ehrich, der erst im Januar das Amt angetreten hatte, zuvor aber schon sechs Jahre lang als Bürovorsteher in Altenholz tätig war.
Zuerst wäre diese Einrichtung sehr ungewohnt gewesen und er war anfänglich sehr skeptisch, da er das so ja nicht kannte. Er habe dies aber sehr schnell zu schätzen gelernt. Nun müsse er sich eben eine Woche früher auf die Tagesordnung vorbereiten. Doch erhielte er dadurch die Gelegenheit, sich mit unvorhergesehenen Fragen noch eine ganze Woche beschäftigen zu können, um diese dann in der eigentlichen Gemeindevertretersitzung erschöpfend beantworten zu können. Das würde vor allem auch dazu führen, dass kaum Themen wegen noch zu klärender Fragen vertagt werden müssten.

Den zusätzlichen Aufwand schätzt der Bürgermeister als gering ein:
Die Unterlagen seien identisch mit denen der Gemeindevertretersitzung, sie bräuchten nichtmal extra gedruckt zu werden. Einzig die zusätzliche Anwesenheitszeit der Verwaltungsmitarbeiter würde natürlich Kosten verursachen, aber die wären überschaubar und würden bei weitem durch den Nutzen aufgehoben.

Kritische Stimmen zu dem Altenholzer Verfahren konnte ich nirgends wahrnehmen.
Es habe wohl mal Ambitionen einer einzelnen Partei gegeben, die Altenholzer Regelung wieder abzuschaffen, nachdem deren Fraktion nach einer solchen Sitzung vom Bürger etwas zurechtgestutzt worden war, so Jens Ruge: "Die ließen aber gleich wieder davon ab, weil der ablehnende Aufschrei der Bürger dazu mehr als deutlich war."

Mich hat das Gesehene jedenfalls überzeugt und ich würde mir wünschen, dass Kaltenkirchen es Altenholz nachmachen würde.

Übrigens ist Altenholz noch in einer zweiten Beziehung einzigartig im Land. Als Carlo Ehrich vor kurzem zum Bürgermeister gewählt wurde, lag die Wahlbeteiligung deutlich höher als bei der Bürgermeisterwahl in Kaltenkirchen. Altenholz wartet zu jedem Anlass mit der jeweils höchsten Wahlbeteiligung in ganz Schleswig-Holstein auf.

Ob das womöglich irgendwie zusammenhängt?


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